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EILMELDUNG: Landtag berät Petition von HISTORISCHE GRENZE

Aktualisiert: 26. Nov 2020


Am 29.05.2020 stellte HISTORISCHE GRENZE eine Petition an den Bayerischen Landtag zur Thematik der Zuweisung einer Zuständigkeit für die Ausübung des Eigentums an historischen Hoheitssteinen, die im Staatseigentum stehen, sowie den Vorschlag der Installation eines "Landesbeauftragten für die Kleindenkmäler".


Die Hintergründe zum Thema finden Sie unter http://petition.historische-grenze.de .


Am Mittwoch, dem 25.11.2020, ab 09.15 Uhr, wird sich der Ausschuss Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag im Rahmen seiner Tagesordnung auch mit dieser Petition beschäftigen. Die Beratung wird live übertragen!


Die Übertragung kann unter https://www.youtube.com/user/BayernLandtag via Livestream verfolgt werden. Eine Aufzeichnung findet nicht statt und liegt uns in der Folge dann auch nicht vor.


Folgende Mitteilung wurde uns vom Bayerischen Landtag übermittelt: "Denkmalschutz; Eigentumsrecht an im staatlichen Eigentum stehenden historischen Hoheitssteinen sowie Prüfung der Einsetzung eines Landesbeauftragten für Kleindenkmäler Petition vom 29.05.2020


Sehr geehrter Herr Nickel,


hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition am Mittwoch, 25.11.2020 zur Behandlung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Sie können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter https://www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.

Falls Sie mit einer Übertragung Ihres Petitionsverfahrens per Livestream nicht einverstanden sind, geben Sie uns bitte bis spätestens 12 Uhr am Vortag der Sitzung Bescheid (per E-Mail: petitionen@bayern.landtag.de oder telefonisch unter +49 (89) 41262473). In diesem Fall würde entweder eine nichtöffentliche Behandlung ohne Livestream erfolgen oder die Beratung im Ausschuss auf einen späteren Zeitpunkt vertagt werden.

Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben: Die Sitzung und der Livestream beginnen um 09:15 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Frau Dr. Sabine Weigand und Herr Robert Brannekämper betraut. Die Berichterstatter haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.


Mit freundlichen Grüßen

(Name aus Datenschutzgründen entfernt)


Referat P II Ausschüsse, Kommissionen Büro des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst

Bayerischer Landtag Landtagsamt

Maximilianeum | Max-Planck-Straße 1 | 81675 München Postanschrift: Bayerischer Landtag | 81627 München Telefon +49 89 4126-2870 | Fax +49 89 4126-1768 petitionen@bayern.landtag.de

www.bayern.landtag.de

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